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 – Frauengeschichtsforschung – 

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Am Freitagabend, den 2.11.2018 in Kulturzeit, jetzt in der Mediathek (ab ca. Minute 12:50) und Montag früh auf 3sat um 6:20 Uhr und um 9:05 Uhr wiederholt war und ist ein Beitrag, zum Anlass 100 Jahre Frauenwahlrecht zu sehen. Darin sagt Frau Rohner, dass erst ab 1918 von einer Demokratie gesprochen werden kann, worauf ich annahm, dass sie das damit begründet, dass auch erst 1918 alle Männer Preußens das gleiche Wahlrecht bekamen (bis dahin 3-Klassenwahlrecht – das gilt aber nur für die preußischen Landtagswahlen, für den Reichstag hatten auch die Männer in Preußen vorher schon gleiches Wahlrecht – allerdings auch nicht sehr lange) oder mit den bis dahin stark eingeschränkten Befugnissen des Parlaments.

Sie begründete es aber damit, dass in einer Demokratie die Bürger freies und gleiches Wahlrecht haben müssen und damit hat sie natürlich recht: Auch Frauen sind Bürger und solange deren Stimme nicht zählt, kann man von einer Demokratie nicht sprechen.

Eingebettet waren die Aussagen Rohners in einen Bericht von Alexander Glodzinski der behauptet: „Frauen verdienen noch immer deutlich weniger als Männer, für die gleiche Arbeit“, dazu läuft in großen Zahlen durch „Deutschland: -21,5%“.

Jetzt wird aber jedes Jahr um den Tag des Equal-Pay-Gaps herum nicht nur von diesem berichtet, sondern von einer zunehmden Zahl informierter Skeptiker kritisiert, dass da immer die großen, unbereinigten Zahlen, etwa hier: Deutschland 21,5%, für die Schlagzeilen herangezogen werden, um im Kleingedruckten vielleicht zu erwähnen, dass der bereinigte GPG nur 2-7% beträgt. Ein solcher Hinweis wurde in Kulturzeit unterlassen. Eine weitere Unterschlagung ist, dass nicht erwähnt wurde, dass

abhängige Beschäftigungs­verhältnisse aller Wirtschafts­abschnitte und Unternehmensgrößen in die Berechnung einbezogen (werden), ausgenommen die Wirtschafts­abschnitte „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei“, „Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozial­versicherung“, „Private Haushalte mit Hauspersonal“ und „Exterritoriale Organisationen und Körperschaften“ sowie Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten.

Quelle: destatis.de

Öffentliche Verwaltung und Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten, das sind ja nun keine geringen Posten. Da das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes für die öffentliche Verwaltung bindend ist wäre da jeder Lohnunterschied überraschend und mit einer Klage ruck-zuck Geschichte.

Merkwürdig, dass einer Redaktion solche Widersprüche nicht auffallen. Sind die nicht im Thema drin? Interessieren die sich gar nicht für das Thema und vergessen jedes Jahr die Widersprüche vom Vorjahr?

Dann kommt aber Frau Rohner zu Wort, Frauengeschichtsforscherin laut Einblendung, und auch sie hat eine Legende zu verbreiten:

„Bis dahin (in die 70er Jahre, Anm. SW) konnte ein Ehemann seiner Frau die Berufstätigkeit verbieten.“

Obwohl sie zuvor Artikel 3 GG („Männer und Frauen sind gleichberechtigt“) richtig dem Jahr 1949 zugeordnet hat, scheint ihr die Diskrepanz nicht aufzufallen.
Das Grundgesetz kennt aber nicht nur den Artikel 3, es hat auch einen Artikel 1, Absatz 3, der da lautet:

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art. 1 GG

Was unmittelbar geltendes Recht ist bedarf eigentlich keiner Erklärung, aber zur Sicherheit: Es bedeutet es gilt ab sofort und ohne dass es in weiteren Gesetze erst ausbuchstabiert werden müsste.

Und was hat es dann mit dem Familienrecht des BGB auf sich?

Nun, erstens kann darin vieles stehen – wenn es dem Grundgesetz widerspricht, dann sticht das GG das BGB, das ist das Wirkprinzip des GG und so gewollt. Und Widersprüche zwischen GG und BGB wurden nicht nur für die Zukunft einkalkuliert, sondern waren schon bei der Verfassung des Grundgesetzes bekannt.

Nach der Niederlage des 2. Weltkriegs wollte man nicht das von Nazigesetzen durchsetzte Gesetzeswerk von 1945 mühsam von allen unerwünschten Erweiterungen gegenüber der Weimarer Republik säubern, sondern man übernahm gleich das BGB in Gänze in der Fassung der Weimarer Republik und setzte das Grundgesetz darüber, wohl wissend, dass im BGB Gesetze stehen, die dem GG zuwiderlaufen. Aber für die Anpassung und Ausformulierung wollte man sich Zeit nehmen und nahm sie sich auch. Ein Blick auf den Umfang des BGB macht verständlich, dass das keine geringe Aufgabe für ein paar Wochen Parlamentszeit war. Dass es dann bis in die 70er Jahre dauerte, bis man diesen Paragraphen des Familienrechts strich, ist vielleicht dann doch kein Ausweis des Fleißes der Parlamentarier, ändert aber nichts an der unmittelbaren Wirkung des Artikel 3 GG.

Verschärfend kommt hinzu, dass Juristen nicht mit dem nackten Gesetzeswerk arbeiten, sondern immer kommentierte Gesetzestexte zur Hand haben, in denen wichtige Präzedenzurteile u.ä. vermerkt sind. DAS Standardwerk zum BGB ist der Palandt und in dessen Kommentar (11. Auflage, 1953) steht schon, dass die §§1354, 1358 wohl verfassungswidrig sind. Das müsste also unter Richtern und Anwälten weithin bekannt gewesen sein. Leider habe ich keine Onlineversion und auch keine offline – ich verlasse mich hier also auf Hörensagen, weil es so spezifisch ist. Dass das GG unmittelbar geltendes Recht ist und das BGB aussticht, das dürften Juristen also auch 1953 schon gewusst haben.

Schauen wir uns aber der Vollständigkeit halber den §1358 genauer an:

1§ 1358. (1) [1] Hat sich die Frau einem Dritten gegenüber zu einer von ihr in Person zu bewirkenden Leistung verpflichtet, so kann der Mann das Rechtsverhältniß ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn er auf seinen Antrag von dem Vormundschaftsgerichte dazu ermächtigt worden ist. [2] Das Vormundschaftsgericht hat die Ermächtigung zu ertheilen, wenn sich ergiebt, daß die Thätigkeit der Frau die ehelichen Interessen beeinträchtigt.

Selbst dem Gesetzestext nach musste der Mann also erst zum Vormundschaftsgericht und das dort beantragen – ich lese das so, als ob er es also auch näher begründen hätte müssen, wenn es denn überhaupt jemand getan hat.

Es geht dann noch weiter mit Absatz 2:

(2) [1] Das Kündigungsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Mann der Verpflichtung zugestimmt hat oder seine Zustimmung auf Antrag der Frau durch das Vormundschaftsgericht ersetzt worden ist. [2] Das Vormundschaftsgericht kann die Zustimmung ersetzen, wenn der Mann durch Krankheit oder durch Abwesenheit an der Abgabe einer Erklärung verhindert und mit dem Aufschube Gefahr verbunden ist oder wenn sich die Verweigerung der Zustimmung als Mißbrauch seines Rechtes darstellt. [3] Solange die häusliche Gemeinschaft aufgehoben ist, steht das Kündigungsrecht dem Manne nicht zu.

Das ist insofern interessant, als ja ein Arbeitgeber, der eine Frau einstellt, dies nicht gerne tut, wenn die Arbeitsstelle der Frau jederzeit aus heiterem Himmel, noch dazu ohne Kündigungsfrist, von deren Ehemann mit einem Antrag beim Gericht gekündigt werden kann. Daher gab es viele Arbeitsverträge, die gleich einen Passus enthielten, in dem der Ehemann der Berufstätigkeit seiner Frau zustimmte – diese Zustimmung war dann bindend und verschaffte den Firmen Rechtssicherheit.

Es ist natürlich möglich, dass solche Verträge aus alter Gewohnheit noch längere Zeit in Gebrauch waren, obwohl die Fachwelt wusste, dass die Notwendigkeit dazu nicht mehr bestand.

Fragen Sie ein paar Zeitzeugen, Eltern, Großeltern, Großtanten und Großonkel, die die 50er, 60er und 70er als Berufstätige kennengelernt haben, ob sie von Fällen berichten können, in denen es wirklich zur Kündigung durch den Ehemann kam. Ich habe in meiner Verwandtschaft rumgefragt und niemanden gefunden.

Vom Vorrang des Grundgesetzes habe ich dagegen im keineswegs feministisch angehauchten Sozialkundeunterricht der frühen 70er erfahren. Verwunderlich ist, wie man Frauengeschichtsforscherin werden kann, ohne dieses Allgemeinwissen.

Also habe ich auch die Webseite von Frau Rohner besucht und nun, sie hat nicht Geschichte studiert und nicht Jura, sondern bloß Germanistik, Philosophie und Romanistik und sich wohl auch mit Hochschulmarketing/politischer ManipulKommunikation befasst. Die Kunst des wissenschaftlichen Arbeitens und der seriösen Forschung lernt man da ja vielleicht nicht.

Sie ist auch nicht die einzige, die mit dieser Mär vom kündigenden Ehemann hausieren geht. Vielleicht hat sie einfach nur zu blauäugig ihren Quellen vertraut. Hinter die Beiträge der Sendung Kulturzeit, die ich ansonsten sehr schätze, muss ich jetzt auch immer ein Fragezeichen machen.

Zum Stand der Gleichberechtigung darf man wohl sagen, dass es darum ziemlich gut bestellt sein muss, wenn gleich 2 wichtige Talkingpoints in einer Sendung als potemkinsche Dörfer sich erweisen.

P.S.: Falls noch jemand einen Palandt in der 11. Auflage von 1953 bei sich zu Hause liegen hat, auf den er auch gut verzichten könnte, würde ich mich über eine Zusendung sehr freuen.

P.S.II: Im Inforadio wurde letzte Woche ein zweiter Equal-Pay-Day gefeiert, in dem man einfach vom Jahresende rückwärts rechnete, natürlich auch unbereinigt.

#IsabelRohner #Frauenwahlrecht #GenderPayGap #Kündigungsrecht #1358 #Palandt #Grundgesetz #Art3 #Gleichberechtigung #Feminismus #Gender #Frauengeschichtsforschung

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 – Der blinde Fleck – 

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Der 34c3 ist nun vorbei, und vieles wurde debattiert, aber das Thema James Damore @ Google blieb seltsamerweise ausgespart.

Früher gab es ja allgemein in IT-Kreisen viel Sympathie für Google, einfach weil die Suche so viel besser war, als bei der Konkurrenz, dazu das asketische Suchinterface und mit Adblocker auch eine aufgeräumte Sache. Legofarben, die Harmlosigkeit suggerieren, dazu viele interessante Projekte, die von Google ausgehen und starke Unterstützung von Open-Source-Projekten, finanziell aber auch durch Code, durch Verlautbarungen, wo man überall Linux einsetzt und wie man sich in Standardisierungsgremien verhielt, bis hin zur Entwicklung von Android, welches auch auf Linux basiert und sowie die Konkurrenz zu Microsoft und dem snobistischen Apple.

Dann haben aber doch die Einkaufstouren gezeigt, wie viel Macht dieser nette Konzern hat; die Werbegeschäfte riechen doch unangenehm, auch wenn man sich selbst davon abschotten kann. Was hat Snowden noch mal zu Google enthüllt?

Jedenfalls Damores Rauswurf, ein internationales Thema, und der Chaos-Communication-Congress hat nichts dazu zu sagen?

Sicher, die Praxis sieht so aus, dass im Spätsommer irgendwann ein Termin verkündet wird, zu dem man seine Vorschläge, worüber man sprechen will, einreichen muss. Und wenn niemand was einreicht, dann wird keine Diskussion unterdrückt – es will sie nur niemand führen. Oder die Einreichungen waren nicht überzeugend.

Bazon Brock hat für die Dokumenta ja gefordert, dass man eine Nichtdokumenta daneben aufbauen sollte, wo man den Leuten zeigt, was es alles nicht auf die Dokumenta geschafft hat, weil sich das Publikum sonst kein eigenes Urteil bilden kann. Ähnlich gibt es vom CCCongress auch keine Liste, welche Vorschläge durchgefallen sind.

Die Szene ist aber auch nicht direkt berufen eine solche Debatte zu führen. Psychologen, Soziologen, Biologen sind dünn gesät in den Reihen. Pöbler, die sich in der Thematik nicht auskennen sondern Stammtischparolen weitergeben wollen bringen auch nichts. Man tut sich aber sicher auch schwer zwischen einem Faible für evidenzbasierte Wissenschaften einerseits und traditioneller Verbundenheit mit linken und grünen Strömungen Position zu beziehen.

Ich wüsste im deutschsprachigen Raum auch spontan niemanden, den ich auf einem Debattenpodium gerne sehen würde, und zwar im Sinne von überhaupt niemand, auch unter Leuten, die dem CCC fernstehen nicht.

Einen Augenblick sah es so aus, als könne Kutschera jemand sein, aber der hat sich als unsachlicher Troll erwiesen, der sich im Ton vergreift und im Segelwind der Natur einem Geburtenwahn anheimgefallen ist, verbunden mit Tendenzen, die ins rechte Lager reichen oder da her kommen. Danke, nein.

Ob es intern keine Diskussionen gegeben hat? Ich bin nicht im Club, kann es mir aber eigentlich nicht vorstellen. Ein solches Thema hat natürlich die Brisanz einen solchen Verein zu spalten. Das Thema zu vermeiden wird sich aber, so fürchte ich, rächen. Kontroversen muss man auch auszuhalten lernen, aber wo tut man das noch? Das ist aber kein Druck von außen, der die political Correctness erzwingt, sondern es ist die Konsequenz des Verhaltens von 1000 Einzelnen, die alle die neue Hymne singen: „Einigkeit statt Recht und Freiheit“.

 – Genderpricing – 

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Haareschneiden kostet für Frauen mehr als für Männer. Vielleicht dauert es auch länger? Müsste man eben mal messen. Merkwürdig ist es schon, aber der Kunde bestimmt, welche Angebote er honoriert. Oft klumpen sich die Friseure ja, so dass man es nicht weit bis zum nächsten hat.  Weiterlesen

 – Diskussionskultur – 

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(English version below)

Wie gestern bereits angerissen, gibt es Aufregung um und bei Google (USA). Ein Mitarbeiter hat die Diskussionskultur kritisiert, die Art wie Diversity- und Inclusionprogramme umgesetzt werden. Sein Text ist sachlich und ausgewogen – keine Polemik, geschweige Hatespeech oder sonstiges. Erst erschien der Text anonym, inzwischen ist der Name des Autors bekannt, James Damore.

Allerdings wird ihm dann doch vorgeworfen, der Text sei frauenfeindlich und sexistisch und große Teile der Presse sind auf diese Behauptung aufgesprungen. Nach kurzer Debatte ist er auch bereits entlassen, will sich aber juristisch dagegen wehren.

Ihm zur Seite sprangen 5 Wissenschaftler, deren Verteidigungsschriften auch zu Lesen empfohlen wird – es geht, zugespitzt, um die Frage, ob alle Leistungsunterschiede zwischen Mann und Frau sozial bestimmt sind, durch Erziehung, Umgebungskultur und Diskriminierung oder ob biologische Faktoren, die weitgehend außerhalb unseres willentlichen Einfluss stehen, eine bedeutende Komponente der empirisch beobachtbaren Unterschiede sein können. Eine solche Diskussion auch nur zu fordern rührt offenbar bei Google an ein Tabu.

Den Höhepunkt der Heuchelei machte ich bei Bloomberg aus, wo Ex-U.S.-Chief-Technology-Officer Megan Smith mit dem Sender sprach, und die großartige Kultur im Silicon Valley lobte, die offenbar darauf beruht, dass man Kritik mit Stumpf und Stil ausrottet. Ich habe aber sicher nicht alles gesehen und gehört, was an fröhlich-bornierter Ignoranz so kursiert.

P.S. Hier ist ein Videointerview von Jordan Peterson mit James Damore vom 8.8.2017.

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As mentioned yesterday, there is some rumor at and about Google (USA). An employee criticized the culture of discussions, the way diversity- and inclusion programs are made. His text is balanced and rational – no polemic, not to mention hate speech or the like. First the text appeared anonymus, but now, the name of the author is known, James Damore.

But he is confronted with accusations, the text being misogyn and sexistic and large parts of classical media repeat the claim. After short debate he was fired, but is planning to fight that in court.

He is publicly supported by 5 scientists, whoms defendence I suggest to read. The topic is, simplified, whether all differences in performance between man and woman are socially determined, by education, surrounding culture and diskrimination or whether biological faktors, which lay mostly outside our willfull influence, play an importend role in the mix of reasons for empirical observable differences. To suggest and initiate such a discussion touched a taboo at Google.

The highlight of hypocrisy I found at Bloomberg, where former U.S. Chief Technology Officer Megan Smith explained, what awesome culture in Silicon Valley exists, which is obviously based on the idea, to nip the stuff of critic in the butt. But I didn’t read everything, which circulates on happy bigotedd ignorance.

P.S. Here is a video interview from Jordan Peterson with James Damore from 2017-8-8. (lang=EN)

 – Google Home –

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Für sich schon eine heikle Idee, ein Gerät das nicht nur mithört, sondern um Fragen zu beantworten auch noch ständig ins Internet funkt, ob Alexa (Amazon), Siri (Apple) oder nun Google-Home, kommt bei Google erschwerend hinzu, dass sie über unzählige Dienste Daten über uns sammeln und aggregieren können, sowie die meisten Kunden haben.

Jetzt zeigt Google aber auch noch, was sie von freier Rede halten. Wie borniert und ignorant sie auf Argumente reagieren. Auch wer sich sagt, er habe nichts zu befürchten, da er die grob betrachtet den Werten, die Google da gegen einen Angestellten vorbringt, um Ruhe im Karton zu schaffen, ja beipflichtet: Gleichstellung, Diversität, Arbeitsdisziplin.

Morgen kann Google schon andere Werte haben. Morgen könnte man selbst andere Werte haben. Morgen könnte Google die Daten an jemanden mit gänzlich anderen Werten verkaufen. Oder die Daten werden, wie so oft, rausgetragen. Oder das Gerät hat Ironie nicht erkannt oder ein Wort falsch verstanden.

Links zum Fall mit dem Angestellten trage ich entweder hier nach, oder in einem gesonderten Beitrag, der Kopf noch reift.

 – Muslim-Womens-Day – 

muslimwomenday

Von mir aus kann es einen islamischen Feminismus geben, wenn deren Manifest als §1 sagt: Jede Frau darf ohne Strafe den Islam aufgeben.

and for the international audience in English:

muslimwomenday-en

I appreciate islamic feminism, if their manifest states as §1: Every woman may abandon Islam without punishment.

 #MuslimWomensDay

 – Feminismus 1*1 – 

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Rechtzeitig zum Ende des Weltfrauentags: Die obere Form gilt als veraltet, da ableistisch. Unterstreichen Sie aber gerne Ihre Definitionsmacht durch großzügige Garben aus der Pfefferspraydose. Erklären Sie nichts – Sie sind nicht Wikipedia!