Aus der Aus Amputationsambitionen

 – Aus der Aus Amputationsambitionen – 

Glaubt man dem Pro-Medienmagazin, so hat die Kirchentagspräsidentin Christina Aus der Au in einer Debatte mit Michael Schmidt-Salomon am Rande des #DEKT2017 den moralischen Tiefpunkt ihres Vereins neu ausgelotet:

Wenn beispielsweise eine Muslima hierzulande mit ihrer Tochter zum Frauenarzt komme, um aus religiöser Tradition heraus deren Schamlippen zu beschneiden, sei das gegen die Menschenrechte. Doch weigerte sich der Arzt, das zu tun, würden sie möglicherweise zu einem „Kurpfuscher“ gehen, der die Gesundheit der jungen Frau gefährde. Deshalb könnte der Arzt den Eingriff gegen seine eigentliche Überzeugung vornehmen und dann gemeinsam mit Betroffenen etwas gegen diese religiöse Praxis unternehmen.

Wäre schön, man könne irgendwo die Debatte vollständig nachhören.

Militär auf dem DEKT2017

 – Militär auf dem DEKT2017 – 

Die Werbung der Bundeswehr auf dem Kirchentag fand überschaubare Zustimmung. #DEKT2017

Dorrey Lyles im ZZJC

 – Dorrey Lyles presents „Rey’s Boom, Boom, Boom“ – 

David Beecroft, Dorrey Lyles, Daniel Keeling voc., Akira Nakamura, 2 Gäste

Nicht skizziert: Helmut Bruger, p. & Simon Pauli voc. Normen Goltz voc. wobei ich mit der Namenszuordnung von Daniel, Simon und Normen nicht sicher bin. Einer spielt auch akustische und E-Guitarre. Entweder die Vokalisten vertraten Dorrey, oder sangen mit ihr zusammen.

Was heißt hier Wahrheit?

 – Was heißt hier Wahrheit? – 

Auf ZDF lief 13:50 eine Sendung unter dem Label des #DEKT2017, u.a. mit T. de Maiziere und Beckedahl (netzpolitik.org) „Was heißt hier Wahrheit“ zu Fakenews etc.

English Version:

 – Hashtag #withheld – 

(English Version below video)

Sind das jetzt die Chilling-Effects des NetzDGs? Das ist doch noch gar nicht verabschiedet?

In einem Twittertweetfeed des von mir geschätzen Dave Rubin werden plötzlich zig Einträge ausgeblendet:

@NJ_Joe_14’s account has been withheld in: Germany. Learn more

Das sieht so aus –  hier die Initialtweets:

Und hier die ausgeblendeten Reaktionen im Kontext (Ausschnitt, Link zum vollständigen Tweet mit Antworten oben):

davon gibt es in diesem Strang mit 216 Antworten um 23:10 Uhr CEST einige, rund ein Dutzend, und auch noch einen zweiten Typ Ausblendungen, womöglich Zitate der unterdrückten Accounts, „Tweet unavailable“:

Hier scheint Ror Hanforth writbuild Antisemitismus vorzuwerfen. Das nimmt man in Deutschland natürlich nicht auf die leichte Schulter. Jedoch: Kennt hier jemand ein Gesetz, wonach man einem Menschen grundsätztlich das Recht auf freie Meinungsäußerung verwehren kann, über beanstandete Aussagen hinaus? Offenbar ist ja der ganze Account betroffen!

Schaue ich mir verschiedene Rechtsstreitigkeiten zur Meinungsäußerung an, so bin ich oft überrascht, was erlaubt ist und beim nächsten Urteil, was verboten ist. Vielleicht erinnert sich jemand an den Fall eines Rabaukenjägers, an Titanic und Papst, an den Fall Böhmermann. Oft hebt eine höhere Instanz ja das Urteil der niederen auf, d.h. leicht und offensichtlich ist in diesem Feld sehr wenig.

Diese Tweets sind wenige Stunden alt. Ich schätze, dass das die Prekarisierung der Justiz ist: Statt teurer Juristen werden Praktikanten und Hobbyzensoren mit der Rechtsfindung beauftragt – es geht ja nur um die Bürgerrechte des gemeinen Volks. Vor dem Supergrundrecht der Sicherheit haben alle zurückzutreten!

Art. 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(Hervorhebung von mir.)

Es geht also nicht nur darum, dass NJ_Joe_14 und writebuild in ihrer Meinungsäußerung eingeschränkt werden, auch ich werde gehindert mich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Eine Paradoxie der Zensur ist dabei, dass ich durch die Zensur gar nicht erfahre, vor welcher Meinungsäußerung ich hier geschützt werden muss, also schwerlich mit dem Inhalt des Tweets argumentieren kann. Vielleicht sendet mir ja jemand einen Screenshot aus dem Ausland?

Eine weitere Paradoxie ist, dass mir als Bürger unterstellt wird, von einer Meinungsäußerung so ernsthaft gefährdet zu sein, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit gerechtfertigt ist, dem Zensor aber zugemutet wird, sich solchen Gefahren auszusetzen. Wenn es um Gefahren geht – vielleicht geht es ja um Beleidigung.

Oder ich richte mir doch einen Torzugang ein, der Twitter gegenüber verschleiert, von wo ich surfe, oder suche nach freien, ausländischen Proxies.

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Hashtag #withheld

Are this the chilling effects of the NetzDG (Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz, a fresh new Orwellian law, to fast censor facebook and Co.)? But that didn’t already pass legislation; did it?

In a twitter tweet feed of the famous Dave Rubin, suddenly dozens of answers are hidden:

@NJ_Joe_14’s account has been withheld in: Germany. Learn more

(Citation in English, not translated)

This is what it looks like –  here are the initial tweets:

And here some of the hidden reactions in context (link to whole tweet see above):

From this kind there are about 10 or 12 entries from 2 users in a branch of 216 answers at 23:10, Central european summer time,  and a second typ: „Tweet unavailable“, maybe citations of supressed accounts?:

It looks as if Ror Hanforth accuses writbuild of antisemitism. That’s sometimes taken seriously in Germany. But: Does anybody know a law, by which a person can lose their right of free speech completely, extending singular, unlawful opinions? Obviously; the whole account is affected!

Looking at lawsuits about freedom of expression of thoughts, I’m often suprised, what is allowed, and the next time, what is forbidden Maybe you remember the case of a Rabaukenjäger (roughneck hunter) in Mecklenburg-Vorpommern, at Titanic vs. the Pope, the case Böhmermann/Erdogan. Often, the higher courts rule different than the lower ones. Obvious cases, as stated in the NetzDG, are rare.

The tweets are of few hours of age. I guess the outsourcing of expensive law to unlearned hobby prosecutors is on the way. What could be lost, except for the civil rights of ordinary people? In front of the super law of security, everybody has to step back!

Article 5 [Freedom of expression, arts and sciences]
(1) Every person shall have the right freely to express and disseminate his opinions in speech, writing and pictures, and to inform himself without hindrance from generally accessible sources.
Freedom of the press and freedom of reporting by means of broadcasts and films shall be guaranteed. There shall be no censorship.

(2) These rights shall find their limits in the provisions of general laws, in provisions for the protection of young persons, and in the right to personal honour.

(boldness by me, Translation by Professor Christian Tomuschat and Professor David P. Currie. Translation, revised by Professor Christian Tomuschat and Professor Donald P. Kommers in cooperation with the Language Service of the German Bundestag. Version of 2010. Found at https://www.spd.de/standpunkte/fuer-unser-land-menschlich-und-weltoffen/grundgesetz-in-elf-sprachen/ , the first time since Irak war, that the SPD has done something useful.)

It’s not only about the right of NJ_Joe_14 and writebuild, to express their opinion. Me, I’m hindert, to inform myself from commonly accessible sources without restriction.

A paradox of censorship is, that it is difficult to argue about the censorship, because you are held in uncertainty, what is censored. Maybe somebody can send me a screenshot from an foreign country?

Another paradox is, that the person is suspected to be seriously vulnerable against some content, but the censor is exposed to such seriously hazardous opinions. If the reason is the danger of ideas – maybe it is just about bulliing? But would this justify to ban a whole account?

Or maybe I have to setup a Tor account, to hide my origin from Twitter, or search for free, alien proxy?

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Du mich auch

 – Du mich auch –

Morgen öffnet der #dekt2017 (dt. ev. Kirchentag) seine Tore auf dem Messegelände. Bemerkenswert das Motto „Du siehst mich“, welches bereits zur Bekanntgabe mein Thema war. 

Klagemauer

 – Klagemauer – 

Vatican Reality

 – Vatican Reality – 

Der Papst in Medjugorje

– Vatican Reality – 

Pope Francis in Medjugorje

#aktionmens

 – #aktionmens – 

Farbenblind in die Erdbeerwoche

Beim HPD bin ich auf den Aufruf gestoßen, an der Aktion aktionmens teilzunehmen. Stammleser kennen die Grafik schon – pardon für die Wiederholung, es soll nicht zur Regel werden.

Hashtags: #showmymens #tellmymens #aktionmens